AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Präambel

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Jolly Designs GmbH, Hans-Mess-Straße 3, 61440 Oberursel (Taunus), Germany, (im Folgenden: Verkäufer) sind Grundlage für alle Leistungen des Verkäufers auf www.jolly-designs.com

 

Geltungsbereich, Vertragspartner
Angebote und Leistungsbeschreibungen
Bestellvorgang und Vertragsabschluss
Preise und Versandkosten
Lieferung, Warenverfügbarkeit
Zahlungsmodalitäten
Eigentumsvorbehalt
Widerrufsrecht
Retoure
Sachmängelgewährleistung
Haftung
Verhaltenskodex
EU-Online-Streitbeilegung
Schlussbestimmungen

 

I.  Geltungsbereich, Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen einem Verbraucher oder Unternehmer (zusammen nachfolgend: Kunde) und der Jolly Designs GmbH über die Webseite www.jolly-designs.com und über Websites mit integriertem Shop-Angeboten wie Etsy und Amazon abgeschlossen werden.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die zu gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellt.

Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für die gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Verkäufer und Kunde, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

 

II.  Angebote und Leistungsbeschreibungen

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Webseiten des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Die Beschaffenheit der im Online-Shop angebotenen Waren richtet sich ausschließlich nach den Produktbeschreibungen. Die Produktbilder sollen nur als Anhaltspunkte für das Erscheinungsbild der Waren dienen. Bei sämtlichen Textilien, Wandaufklebern, sowie anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Beachten Sie auch, dass die Darstellung im Internet von Monitor zu Monitor variiert und nie exakt der originalen Vorlage entsprechen kann.

Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

 

III.        Bestellvorgang und Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss erfolgt durch Abschluss des Bestellvorgangs. Der Kunde hat die Möglichkeit Korrekturen im laufenden Bestellvorgang vorzunehmen. Vor Abschluss des Bestellvorgangs kann der Kunde in einer Bestellzusammenfassung seine Bestellung überprüfen.

Der Kunde kann das Angebot persönlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail oder über den im Online-Shop des Verkäufers möglichen Bestellweg abgeben. Bei einer Bestellung über den Online-Shop kann er Produkte aus dem Sortiment des Verkäufers unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb legen” sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche „Checkout” zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten. Hier hat der Kunde sämtliche erforderliche Daten in die dafür vorgesehenen Felder einzugeben. Alternativ kann der Kunde den Bestellvorgang direkt auf der betreffenden Produktseite über die PayPal Express-Schaltfläche abschließen.

Über die Schaltfläche „Jetzt Kaufen” gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten noch einmal prüfen und jederzeit ändern; insbesondere kann er den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung mit der Druckfunktion seines Browsers im letzten Schritt der Bestellung ausdrucken. Angaben, die nicht notwendig sind, sind mit dem Zusatz „optional“ versehen. 

Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 5 Tagen, bei personalisierten Produkten innerhalb von 7 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden mit einem Brief, Fax oder einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat. Weiterführende Informationen zu Produkten, die mit dem Status „Pre-Order“ oder „Vorverkauf“ gekennzeichnet sind, sind Ziff. V. zu entnehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.

Hat der Kunde die Zahlung per Vorauskasse ausgewählt, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und den Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

IV.  Preise und Versandkosten

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (zzgl. Versandkosten). Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration.

Der Verkäufer berechnet zusätzlich zu den angegebenen Endpreisen Versandkosten. Die Berechnung von Versandkosten wird im Rahmen des Bestellvorgangs explizit ausgewiesen. Einen Überblick der Versandkosten kann der Kunde über www.jolly-designs.com/pages/lieferung einsehen. Ab einem Bestellwert von 60,00 € ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenlos.

Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Über die Kosten hat sich der Kunde im Vorfeld der Bestellung zu informieren. Mit Vertragsabschluss stimmt der Kunde der Übernahme dieser Kosten zu.

 

V.  Lieferung, Warenverfügbarkeit

Die Lieferung von Waren erfolgt über einen Logistikpartner des Verkäufers an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmte Länder) auf einer gesonderten Informationsseite (www.jolly-designs.com/pages/lieferung) unterrichtet.

Sollte ein Produkt einmal nicht vorrätig sein, wird dies auf der Website, nämlich an der Abbildung des Artikels selbst sowie in der jeweiligen Artikelbeschreibung, mit dem Status „Pre-Order“ oder „Vorverkauf“ sowie dem voraussichtlichen Verfügbarkeitsdatum gekennzeichnet. Auf eventuell abweichende Versandzeiten wird in der Bestellbestätigung hingewiesen.

Die Versandzeit für individuell angefertigte Produkte ist vom Kunden vor der Bestellung zu erfragen.

Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages. Im Übrigen wird der Verkäufer die bestellten Produkte so rechtzeitig versenden, dass Sie dem Kunden im Rahmen der im Angebot angegebenen Versandzeit zugestellt werden.

Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.

Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein und ist dies auch ausdrücklich in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen, ist es dem Kunden freigestellt,

vom Vertrag zurückzutreten oder

einer oder mehreren Teillieferungen zuzustimmen (Teillieferung der verfügbaren Produkte vor Teillieferung der vorbestellten Produkte), bei denen der Kunde allerdings die zusätzlichen Versandkosten zu tragen hat, oder

sich für die gleichzeitige Lieferung aller Produkte zu entscheiden, sobald die vorbestellten Produkte lieferbar sind.

Dieselben Optionen stehen dem Kunden zur Verfügung, sofern es zu unvorhergesehen Lieferverzögerungen für einen Teil der Ware kommt. Der Verkäufer wird den Kunden sodann unverzüglich informieren.

Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

 

VI.  Zahlungsmodalitäten

Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen:

Zahlung per Standardüberweisung

Kontoinhaber: Jolly Designs GmbH
Bankinstitut:   Frankfurter Volksbank
IBAN:               DE81501900006500808886
BIC:                  FFVBDEFF

Zahlung per Geschenkkarte / Giftcard

 

Kreditkarte (Mastercard, AMEX, MAESTRO & Visa; die Zahlung wird jeweils über das Zahlungsverarbeitungssystem Stripe der, Stripe Inc., 510 Townsend Street, San Francisco, CA 94103, USA, abgewickelt)

 

Kauf auf Rechnung / Klarna
Sofort / von Klarna
Shop Pay / von Shopify
Apple Pay
Google Pay
PayPal
Weiterführende Informationen:
Zahlung über Paypal

 

Der Kunde bezahlt direkt über sein Paypal Konto. Nach Absenden der Bestellung über das Klicken auf den Button „Kaufen” wird man zu PayPal weitergeleitet und kann dort den Bestellwert freigeben. Sobald der Paypal Account des Verkäufers über die Autorisierung des Kunden informiert wurde, erfolgt – abhängig von der beim Artikel angegebenen Lieferzeit – der Versand. Das Paypal Konto des Kunden wird unmittelbar nach erfolgter Autorisierung mit dem tatsächlichen Rechnungsbetrag nach Abzug evtl. Rabatte, Geschenkgutscheine etc. belastet.

 

Für Sie als Käufer ist das Bezahlen mit PayPal kostenlos.
Die anfallenden Gebühren trägt der Verkäufer.
Bezahlen in nur 2 Schritten, ohne Eingabe von Bank- und Kreditkartendaten.
Der Verkäufer erhält das Geld innerhalb von Sekunden.
Ihre Bank- und Kreditkartendaten werden nicht an Dritte herausgegeben.
Bei Warenrücksendung wird der entsprechende Warenwert ihrem PayPal Konto gutgeschrieben
Unser PayPal-Account: jollydesigns2017@gmail.com
Zahlung über Klarna

 

Wählt der Kunde beim Kauf die Bezahlung über Klarna aus, hat er lediglich seinen Namen, seine E-Mail-Adresse sowie seine Anschrift anzugeben. Seine Kontodaten werden somit nicht erfasst. Klarna übernimmt sodann die Abwicklung des Kaufes und überweist das Geld direkt an den Händler. Im Anschluss erhält der Kunde eine E-Mail von Klarna mit einer Rechnung über die von ihm bestellten Produkte. Sobald die Produkte vom Händler versendet werden, teilt Klarna dies dem Kunden in einer weiteren E-Mail mit. Der Kunde hat daraufhin 14 Tage Zeit, seine Rechnung bei Klarna zu begleichen. Sofern der Kunde die gelieferten Produkte oder einen Teil davon retournieren möchte, so kann er seine Retoure über Klarna melden. Seine Zahlung wird sodann von Klarna pausiert. Die retournierten Produkte sind anschließend vom Kunden an den Händler zurückzuschicken. Nach Erhalt der retournierten Produkte informiert der Händler Klarna über die zu stornierenden Rechnungspositionen. Klarna übersendet dem Kunden daraufhin eine aktualisierte Rechnung.

 

VII.  Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

 

VIII.  Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher so hat dieser für den Fall, dass der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, das folgende Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Jolly Designs GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

An:

Jolly Designs GmbH
Hans-Mess-Straße 3, 61440
Oberursel (Taunus), Germany
Deutschland
E-Mail: info@jolly-designs.com


Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

Download Muster-Widerrufsformular

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. bei Personalisierung eines Buches). Sämtliche personalisierte Produkte sind für den Endverkauf bestimmt und wurden nach den Anweisungen des Kunden gefertigt. Für Fehler, die in einer Anweisung oder Spezifikation des Kunden begründet sind, ist der Verkäufer nicht haftbar.

Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

IX.  Retoure

Sollte der Kunde mit seinem Kauf nicht zufrieden sein, kann er die gelieferten Produkte innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt zurückgeben. Die Waren sind an die nachfolgende Anschrift zurückzusenden:

Jolly Designs GmbH
Hans-Mess-Straße 3, 61440
Oberursel (Taunus), Germany
Deutschland
E-Mail: info@jolly-designs.com

Die Versandkosten der Rücksendung sind vom Kunden zu tragen. Ohne Sendungsnachweis mit Track & Trace-Code werden verlorene oder fehlgeleitete Rücksendungen nicht erstattet. Gleiches gilt für den Fall, dass gelieferte Produkte nicht rechtzeitig zurückgegeben wurden. Der Kunde hat alle Produkte, die er zurücksenden möchten, im Originalzustand und gut verpackt in der Originalverpackung an den Verkäufer zurückzusenden, damit die Produkte auf dem Versandweg nicht beschädigt werden.

Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt nach Erhalt und Prüfung der Produkte im Wege der ursprünglichen Zahlungsmethode.

 

X.  Sachmängelgewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, wird der Kunde gebeten, dies sofort bei dem Logistikpartner des Verkäufers zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zum Verkäufer aufzunehmen.

 

XI. Haftung

Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

Die Haftung bei Vorsatz, Arglist und aus Garantie ist unbeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (sog. Kardinalspflichten). In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet vorbehaltlich Abs. 3 nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

XII.  Verhaltenskodex

Wir orientieren uns an dem folgendem Verhaltenskodex: Trusted Shops Qualitätskriterien. Weiter Einzelheiten zum Verhaltenskodex können Sie nachfolgendem Link entnehmen: https://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf

 

XIII.  EU-Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG). Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kaufverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter folgendem Link erreichen: ec.europa.eu/consumers/odr

 

XIV.  Schlussbestimmungen

Der zwischen Kunde und Verkäufer geschlossene Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sofern der Kunde bei der Bestellung

keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat oder

nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder

dessen Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist,

ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Frankfurt am Main.

Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.